About

Der unter anderem von der Euroweb Internet GmbH verwendete Internet-System-Vertrag hat in der Regel die Erstellung und Betreuung  einer Internetpräsenz (Website) des Kunden sowie die Gewährleistung der Abrufbarkeit dieser Website (Hosting) im Internet für einen festgelegten Zeitraum zum Gegenstand. Er steht wie kaum ein anderer Vertragstypus sinnbildlich für die rasante Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der neuen Medien, speziell des Internets.

Nachdem der Internet-System-Vertrag fast 10 Jahre lang durch die Rechtsprechung als im Schwerpunkt mietrechtlicher Vertrag beurteilt wurde, hat der Bundesgerichtshof ihn mit seiner Leitentscheidung -BGH III ZR 79/09- vom 04.03.2010 als Werkvertrag charakterisiert. Die juristischen Folgen dieser Einordnung ließ der BGH in seinem Urteil zunächst offen, da sie dort nicht entscheidungserheblich waren, insbesondere wurde nicht geklärt, ob der Kunde (Werkbesteller) die Möglichkeit hat, einen Internet-System-Vertrag jederzeit gemäß § 649 BGB “frei” zu kündigen.

Dieser Frage widmete sich der BGH dann mit seiner weiteren Grundsatzentscheidung -BGH VII ZR 133/10- vom 27.01.2011 und bejahte eine jederzeitige Kündigungsmöglichkeit gemäß § 649 BGB.

In der Folge hatten sich die Instanzgerichte, speziell das Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, welche Anforderungen im Einzelfall an die Abrechnung eines nach § 649 BGB gekündigten Internet-System-Vertrages zu stellen sind.

Dieser Blog berichtet im Schwerpunkt über die Entwicklung der Rechtsprechung rund um die rechtliche Problematik der Abrechnungsanforderungen eines gekündigten Internet-System-Vertrages. Daneben werden weitere rechtliche Problemfelder skiziert, insbesondere die Anfechtbarkeit wegen arglistiger Täuschung und die Kündigung aus wichtigem Grund.